CL Startseite
Termine
Über uns
Das /CL-Netz
KuNM e.V.
Uns unterstützen
Impressum
Teilnehmen
Anmelden
Schreiben
Angenehmer lesen
RSS
Kontakt
/CL bei G+

Links
/CL-Netz Online-Medien Radio Fernsehen Zeitungen & Zeitschriften Wissen Mehr Links
Auswahl: [Amnesty International]
Sabine Ellersick <S.ELLERSICK ät NADESHDA.org>6. Oct 2014 23:46

Russland: Demonstrationen sind keine "Massenunruhen"!


Die russischen Aktivisten Sergey Krivov, Denis Lutskevich und Stepan Zimin
demonstrierten friedlich für Meinungsfreiheit und Demokratie # doch in ihrer
Heimat genügt das schon, um ins Visier der Behörden zu geraten und mit
Gefängnis bestraft zu werden.

Am 6. Mai 2012 gingen die drei Männer wie Tausende andere Menschen in Moskau
auf die Straße, um gegen die Amtseinführung von Präsident Wladimir Putin zu
protestieren. Auf dem Bolotnaja-Platz nahmen die Sicherheitskräfte Hunderte
Menschen vorläufig fest, darunter Sergey Krivov, Denis Lutskevich und Stepan
Zimin und viele weitere Demonstrantinnen und Demonstranten, die ausschließlich
friedlich ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hatten.

Trotzdem ermittelten die Strafverfolgungsbehörden später gegen sie wegen
"Gewaltausübung gegen Polizisten" und wegen des schwerwiegenden Delikts der
"Beteiligung an Massenunruhen". Von diesen Ermittlungen waren rund 30 Personen
betroffen, von denen einige zu Haftstrafen von zweieinhalb bis viereinhalb
Jahren verurteilt wurden und nach wie vor inhaftiert sind. Zu den Gefangenen
gehören u.a. Sergey Krivov, Denis Lutskevich und Stepan Zimin.

Fordern Sie die Freilassung der "Bolotnaja-Gefangenen" und unterzeichnen Sie
unsere Online-Petition! Jetzt mitmachen: http://www.amnesty.de/bolotnaja

Soweit die Gefangenen ihre Haft wegen der "Beteiligung an Massenunruhen"
verbüßen, betrachtet sie Amnesty International als gewaltlose politische
Gefangene. Amnesty kritisiert die Verfahren als politisch motiviert, da sie
darauf abzielen, kritische Stimmen in Russland zu unterdrücken, und ist der
Auffassung, dass im Zusammenhang mit den Demonstrationen vom 6. Mai 2012 von
"Massenunruhen" keine Rede sein kann.

Deswegen müssen die auf diesen Vorwurf gestützten Anklagen fallengelassen und
bereits erfolgte Verurteilungen aufgehoben werden.

Seit der Rückkehr Wladimir Putins in das Amt des Präsidenten im Mai 2012 haben
staatliche Angriffe auf das Recht auf Versammlungsfreiheit in Russland stetig
zugenommen, vor allem durch Versammlungsverbote und grundlose
Versammlungsauflösungen. Nach dem Ende der Olympischen Winterspiele in Sotchi
und dem Abklingen des Medienrummels Ende Februar dieses Jahres sind allein in
Moskau über 600 friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten bei Protesten
festgenommen worden.

Am heutigen Montag haben daher weltweit Amnesty-Sektionen eine "Week of
Action" gestartet, in der sie mit Petitionen, Mahnwachen und öffentlichen
Aktionen auf Menschenrechtsverletzungen in Russland aufmerksam machen wollen.

Unterstützen Sie uns dabei! Machen Sie den russischen Behörden klar, dass
Demonstrationen keine "Massenunruhen" sind und unterzeichnen Sie unsere
Online-Petition! Jetzt mitmachen: http://www.amnesty.de/bolotnaja

Vielen Dank für Ihren Einsatz!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Kampagnen-Team von Amnesty International in Deutschland


Impressum: http://www.amnesty.de/impressum
Datenschutz: http://www.amnesty.de/datenschutzhinweise
Kommentare
Bisher keine Antworten oder Kommentare.
Auswahl: [Amnesty International]